Niederlage für Apple in den USA: Verbot von vorinstallierter Software möglich
Heute wurde in den USA ein Gesetz befürwortet, in dem es um Kartellrecht geht. Das Gesetz betrifft auch Apple. Noch ist es nicht endgültig in Kraft, wenn es aber dazu kommen sollte, könnte das in Zukunft bedeuten, dass Apple verpflichtend alternative Apps zu den vorinstallierten anbieten muss und ähnliches.
Die letzten Wochen haben Tim Cook und sein Team versucht, den Kongress in den USA davon abzuhalten, alternative Software bei der Installation eines iPhones vorzuschreiben. Es gab Telefonanrufe und Lobbyarbeit. Damit hatten sie keinen Erfolg. Denn heute wurde ein Gesetz verabschiedet, in dem Apples vorinstallierte Software nur einen kleinen Punkt ausmacht. In Wahrheit sind alle größeren Firmen betroffen und müssen in Zukunft Einschränkungen hinnehmen, damit das Kartellrecht gewahrt werden kann.
Das sieht das Gesetz für Firmen vor
"Die Demokratie ist in Gefahr", so lautete heute die Begründung, warum der Kongress für das Gesetz gestimmt hat, in dem es um Kartellrecht geht. Der Hintergrund der Aussage ist, dass einige Technische-Konzerne wie Google, Amazon und Apple inzwischen zu viel Macht hätten. Es geht um Konzerne, deren Marktwert die Grenze von 600 Milliarden Dollar überschritten hat. Mit dem Gesetz dürfen diese in Zukunft "keine eigenen Lösungen mehr bevorzugen". Was das bedeutet? Das ist in dem Gesetz nicht klar formuliert, vermutlichen werden viele etwaige Entscheidungen an Gerichte weitergegeben werden. Sicher ist hingegen, dass es große Konzerne in Zukunft schwerer haben werden, sobald das Thema "Kartellrecht" aufkommt. Außerdem sollen Staatsanwälte mehr finanzielle Mittel und Rechte erhalten, um Fusionen unter die Lupe zu nehmen und eine Verletzung des Kartellrechts zu ahnden.
Dies betrifft auch Apple. Zum einen steht vorinstallierte Software auf iPhones in der Kritik. Mit dem Gesetz könnte der Konzern dazu gezwungen werden, direkt bei der Einrichtung eines iPhones auf alternative Software hinzuweisen. Das Thema ist übrigens nicht neu, sondern widerfuhr Microsoft bereits vor fast zwei Jahrzehnten: Auf Windows musste ein Browserauswahl-Dialog eingeführt werden, damit Nutzer die direkte Wahl hätten. Zum anderen gefällt Befürwortern des Gesetzes der "goldene Käfig" nicht, den es auch bei Apple gibt: Wer den Anbieter wechselt, solle die Möglichkeit erhalten, all seine Daten mitzunehmen.
Noch ist das Gesetz nicht endgültig in Kraft getreten, denn zuerst muss der Senat noch dafür stimmen. Bis dahin wird es noch einige Wochen dauern. Marktbeobachter gehen aber davon aus, dass die Mehrheit hinter dem Gesetz steht. Solange können und werden (vermutlich) betroffene Unternehmen wie Apple kämpfen und sich gegen das Gesetz wehren.
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