In einem Patentstreit zwischen Apple und einem früheren Partner hat das Gericht ein Urteil gegen den iPhone-Konzern gefällt. In den USA droht deshalb nun ein Verkaufsstop der Apple Watch.
Das Unternehmen AliveCor brachte vor fünf Jahren mit dem KardiaBand ein Produkt auf den Markt, das in Verbindung mit der Watch-App in der Lage ist, ein EKG durchzuführen, um den Nutzer so vor bevorstehenden Herzstörungen zu warnen.
Apple hatte sich zu der Zeit noch vorsichtig gezeigt, da die Zulassung als medizinisches Gerät in der Regel einen umfangreichen Überprüfungsprozess der US-Arzneimittelbehörde Food and Drug Administration (FDA) voraussetzt.
Nur ein Jahr später integrierte Apple das Verfahren jedoch in der Apple Watch Series 4, wodurch sich das Unternehmen AliveCor in seinen Rechten verletzt sah. Es folgte ein lang andauernder Patentstreit, in dem nun ein Urteil zugunsten von AliveCor gefällt wurde.
Verkaufsstop oder Vergleichszahlung
Die Internationale Handelskommission kam einem Bericht von Reuters vor wenigen Tagen zu einem Ergebnis, das dem Kläger im Wesentlichen Recht gibt. Demnach habe Apple eindeutig gegen die Patentrechte von AliveCor verstoßen. Bis über sämtliche mögliche Einsprüche von Apple entschieden ist, wird ein theoretischer Verkaufsstop jedoch ausgesetzt.
AliveCor erhielt mit dem Urteil nämlich eine Unterlassungsverfügung, mit der das Unternehmen Apple dazu zwingen kann, sämtliche Produkte mit der beschriebenen Technik aus dem Sortiment zu nehmen.
Dass es tatsächlich zu einem Verkaufsstop der Uhren mit EKG-Sensoren kommt, ist allerdings fraglich. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass in ähnlichen Fällen eine Vergleichszahlung oder der Abschluss eines Lizenzvertrages für beide Seiten die bessere Lösung ist. AliveCor profitiert von einer gerechten Entlohnung und Apple kann seine Apple Watches ungehindert weiterverkaufen.
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