Jetzt ist es amtlich: Das Weiße Haus hat ein Urteil der International Trade Commission bestätigt, das Apple eine Patentverletzung bei der EKG-Funktion seiner Smartwatch vorwirft. Nun steht ein Verkaufsverbot der Apple Watch in den USA im Raum.
Vergangenen Dezember hat die US International Trade Commission (ITC) festgestellt, dass Apple mit der EKG-Funktion der Apple Watch die Patente eines anderen Herstellers verletzt, was eine Unterlassungsverfügung und eine sogenannte Limited Exclusion Order (LEO) zur Folge hatte. Das ebenfalls in Kalifornien ansässige Unternehmen AliveCor hatte geklagt und recht bekommen.
In den USA kann eine LEO der ITC vom Präsidenten wieder aufgehoben werden. Das hat bisher bei Fällen, in denen Apple angeklagt wurde, immer geklappt. In dieser Woche scheint es so, dass Apple das Glück verlassen hat. Nach der vorgegebenen Zeitspanne von 60 Tagen erfolgte kein Einspruch aus Washington.
Weißes Haus stellt sich nicht dagegen
Wie AliveCor in seinem Presseportal schreibt, hat die Biden-Administration damit nun zum ersten Mal eine LEO gegen Apple durchgewunken und das im Dezember von der ITC gefällte Urteil bestätigt.
„Wir begrüßen es, dass Präsident Biden die Entscheidung der ITC aufrechterhält und Apple für die Verletzung der Patente, die unserer branchenführenden EKG-Technologie zugrunde liegen, zur Rechenschaft zieht“, so Priya Abani, CEO von AliveCor. „Diese Entscheidung geht über AliveCor hinaus und sendet eine klare Botschaft an Innovatoren, dass die USA Patente schützen werden, um neue Technologien zum Nutzen der Verbraucher zu entwickeln und zu verbreiten.“
Wie geht es jetzt weiter?
In der Zwischenzeit kam es jedoch seitens Apple zu einer Prüfung des United States Patent and Trademark Office, wo Apple in der ersten Instanz wiederum recht bekommen hat. Hier ist das endgültige Urteil noch offen. Entscheidet die Patentbehörde, dass die Patente von AliveCor gültig sind, muss Apple die Importe von seinen asiatischen Zulieferern in die Vereinigten Staaten stoppen, was einem Verkaufsverbot der Apple Watch gleichkommt.
Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass sich Cupertino bei Patentverletzungen stets mit der gegnerischen Partei einigen konnte. Sollte das Patent- und Markenamt gegen Apple entscheiden, wird man sich mit AliveCor an einen Tisch setzen und die Zahlung von Lizenzgebühren aushandeln.
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