3D Touch und haptisches Feedback: Apple soll gegen bestehende Patente verstoßen und wird deswegen verklagt

Apple soll mit der 3D-Touch-Technologie und dem haptischen Feedback gegen bestehende Patente des Unternehmens Immersion verstoßen, und sieht sich daher einem weiteren Rechtsstreit ausgesetzt. Erst vor kurzem hat Apple schon einen Patentstreit verloren und wurde zu einer Zahlung in Höhe von knapp 626 Millionen US-Dollar verurteilt.

Immer wieder sieht sich Apple Klagen ausgesetzt, wobei die meisten in die beiden Kategorien Patentrechtsklagen anderer Unternehmen und Klagen seitens Nutzern und Mitarbeitern oder ehemaligen Mitarbeitern fallen. Nun kommt auf Apple ein neuer Rechtsstreit zu, der zur ersten Kategorie gehört, also einen angeblichen Patentverstoß durch Apple zum Inhalt hat, wie Thenextweb berichtet.

Genauer gesagt wird Apple vorgeworfen, mit dem iPhone 6, iPhone 6s, iPhone 6 Plus und 6s Plus und den Apple Watches gegen zwei bestehende Patente des Unternehmens Immersion zu verstoßen. Gemeint sind dabei die Patente „Haptic feedback system with stored effects“ und „Method and Apparatus for Providing Tactile Sensations“. Das erste Patent beschreibt eine Vorschaufunktion bei leichtem Druck und eine Aktion die bei starkem Druck ausgeführt wird und an Apples Peek&Pop erinnert.

Beim zweiten Patent geht es hingegen um ein haptisches Feedback, welches Apple bei den aufgezählten iPhones mit Hilfe einer Vibration liefert. Die beiden Smartphones iPhone 6s und iPhone 6s Plus sollen noch zusätzlich gegen das Patent „Interactivity Model for Shared Feedback on Mobile Devices.“ verstoßen, so Immersion. Neben Apple ist auch der US-Mobilfunkanbieter AT&T mitangeklagt, wobei derzeit unklar ist wieso.

Schon vor kurzem hat Apple einen Patentrechtsstreit verloren, und zwar gegen das als Patenttroll geltende Unternehmen VirnetX. Apple wurde zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 626 Millionen US-Dollar verurteilt, versucht aber das Urteil anzufechten. Laut Apple soll es Verfahrensfehler gegeben haben, sodass das Urteil ungültig sein soll.

VirnetX hatte eigentlich erst nur 532 Millionen Dollar gefordert, bekam dann aber fast 100 Millionen mehr zugesprochen, da Apples Patentverstöße noch andauern. Es geht dabei um Patente die Apple für VPN, iMessage und FaceTime einsetzt und dafür bisher keine Lizenzgebühren an VirnetX bezahlt hat.

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