Apple verliert Patentstreit gegen VirnetX

Ende Januar wurde Apple von einem als Patent-Troll geltenden Unternehmen auf Schadensersatz in Höhe von über einer halben Milliarde US-Dollar verklagt. Nun hat Apple das Verfahren verloren und muss sogar wegen anhaltender Patentverstöße noch ein gutes Stück mehr zahlen als von VirnetX gefordert wurde.

Vor etwa vier Jahren wurde Apple von dem Unternehmen VirnetX wegen Patentverletzungen auf 368 Millionen US-Dollar verklagt und verlor auch den Rechtsstreit, bis dann ein Revisionsgericht das Urteil aufhob. Ende Januar machte VirnetX dann einen neuen Anlauf und hatte die Forderung nochmal deutlich erhöht. Statt 368 Millionen Dollar verlangte das als Patent-Troll geltende Unternehmen 532 Millionen US-Dollar von Apple.

Nun ist dieser Prozess zu Ende gegangen und Apple ist daraus als Verlierer hervorgegangen. Apple muss an VirnetX nicht nur die geforderten 532 Millionen Dollar zahlen, sondern sogar insgesamt 625 Millionen Dollar wegen andauernder Patentverstöße. Es geht dabei um Patente, die Apple für VPN, FaceTime und iMessage einsetzt ohne bisher Lizenzgebühren an VirnetX bezahlt zu haben.

Insgesamt hält VirnetX derzeit über 80 Patente und im Bereich Cybersicherheit sind weitere 100 beantragt. Als Patent-Trolle werden Personen und Unternehmen bezeichnet, die Patente in unzulässiger Weise gebrauchen. Diese bewegen sich dabei in der Regel innerhalb des Gesetzes, wollen die von ihnen gehaltenen Patente aber oftmals gar nicht einsetzen. Abgesehen von dieser Klage gegen Apple hat VirnetX schon einige Patentklagen gegen andere Technologieunternehmen gewonnen, darunter Microsoft, NEC oder Siemens.

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