Apple wird wegen der Karussell-Darstellung von Produkten verklagt

Apple sieht sich einer neuen Patentrechtsklage ausgesetzt, die diesmal die Art der Produktdarstellung auf der hauseigenen Webseite betrifft. Für die zum Einsatz kommende Karussell-Darstellung gibt es in den USA nämlich seit 2008 ein Patent, und der Patenthalter fordert nun Schadensersatz und Lizenzgebühren von Apple.

Gegen Apple wurde ein neues Patentverfahren eingeleitet, das sich mit der Darstellung der Produkte auf der Apple-Webseite beschäftigt. Kläger ist der im US-Bundesstaat Pennsylvania lebende Samuel Li, der sein 2008 erhaltenes Patent verletzt sieht und daher von Apple Schadensersatz und Lizenzgebühren für die zukünftige Verwendung fordert, wie Appleinsider berichtet.

Das unter der Nummer 8793330 registrierte Patent beschreibt eine Karussell-Darstellung von Produkten auf Onlineseiten in Verbindung mit einer Datenbank für die Produkte sowie dazugehörigen Informationen wie Preise und Statistiken und wie sich das Ganze technisch umsetzen lässt. Laut Lit benutzt Apple das von ihm patentierte Verfahren und der Kläger erwähnt als Beispiel auch die Karussell-Darstellung der Vorschau auf watchOS, Swift Playgrounds, WWDC 2016, iOS 10 und macOS Sierra auf der Apple-Webseite. Der Kläger vermarktete sein Patent auch durch eine eigene Webseite unter der Adresse YourDisplayCarousel.com, die wurde jedoch Dezember letzten Jahres offline gestellt.

Erst letzten Monat wurde Apple wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt, weil ein Erfinder aus Florida sein 1992 eingereichtes Patent verletzt sieht, welches eine Art Smartphone beschreibt. Daher soll Apple das Patent durch das iPhone, iPad und den iPod touch verletzten. Jedoch ist das Patent relativ allgemein gehalten und beschreibt verschiedene Computer- und Kommunikationsfunktionen ohne jedoch auf die technische Umsetzung einzugehen. Noch wichtiger ist aber, dass der Erfinder 1995 versäumte die für das Patent nötigen Gebühren zu bezahlen, wodurch es für ungültig erklärt wurde.

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