China: Klage gegen das iPhone 6 kommt von einem insolventen Unternehmen

Vor kurzem hat Apple in China, genauer gesagt in der Hauptstadt Peking, einen Patentstreit verloren. Dieser dreht sich um das Design des iPhone 6 und iPhone 6 Plus, und Apple wird vorgeworfen mit diesen Smartphones ein geschütztes Design des Unternehmens Shenzhen Baili zu verletzten.

Eingereicht wurde die Klage Ende 2014, also kurz nach dem Marktstart der beiden Smartphones, deren Design schon vorher durch Gerüchte und aufgetauchte Komponenten bekannt geworden war. So wird angenommen, dass Shenzhen Baili sich die Rechte auf Basis der aufgetauchten Informationen sicherte um Apple dann nach dem Marktstart des iPhone 6 und iPhone 6 Plus verklagen zu können.

Nachforschungen des Wall Street Journals bringen nun neue Einzelheiten zu dem Fall ans Licht. So existiert das Unternehmen Shenzhen Baili praktisch kaum noch und ist mit dem Mutterunternehmen Digione insolvent. Weder in den ausgeschriebenen Geschäftsadressen von Shenzhen Baili noch unter der Webadresse ist jemand erreichbar. Eine Ausnahme bildet hier nur der Anwalt des Mutterunternehmens, der die Patentklage bestätigt und eine Ausweitung auf das iPhone 6s und iPhone 6s Plus für möglich hält.

Die Frage sei hier nicht, ob beide Unternehmen noch Smartphones herstellen, sondern ob das iPhone das Patent verletze, so der Anwalt Andy Yang. Shenzhen Baili und das Mutterunternehmen Digione sind dabei insolvent gegangen, nachdem die Smartphones der Unternehmen durch technische Probleme wie Überhitzung und eine zu billige Fertigung am Markt scheiterten. Dazu kamen Missmanagement und ein großer Konkurrenzdruck. Laut Kennern beider Unternehmen diente die Klage gegen Apple dabei mehr als eine Werbemaßnahme für die eigenen Smartphones.

Das betreffende Patent von Shenzhen Baili wurde dabei im März 2014 eingereicht, im Zeitraum als das Design des iPhone 6 und iPhone 6 Plus bekannt wurde. Gleichzeitig ist es eher vage in den Beschreibungen, wo von abgerundeten Kanten und einer rückseitigen Kamera in der linken Ecke die Rede ist.