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1,2 Milliarden Euro Strafe für Meta: Keine Übertragung mehr von Daten in die USA

Herber Dämpfer für Meta im europäischen Raum: Der Konzern wurde mit einer Rekordstrafe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro belegt. Außerdem dürfen in Kürze keine Nutzerdaten mehr von Facebook, WhatsApp und Instagram über den großen Teich geschickt werden. 

A
AppTickerTeam
23.05.20232 Min. Lesezeit
1,2 Milliarden Euro Strafe für Meta: Keine Übertragung mehr von Daten in die USA
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Dem Unternehmen Meta, zu dessen Portfolio unter anderem die Dienste Facebook, WhatsApp und Instagram gehören, sieht sich regelmäßig mit Vorwürfen schwerer Datenschutzverstöße konfrontiert.

Die zuständige Datenschutzbehörde in Irland hat daher einer Pressemitteilung zufolge schwere Geschütze aufgefahren und den US-Konzern mit einer Rekordstrafe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro belegt - noch nie wurde ein höheres Bußgeld aufgrund von Verstößen gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung verhängt. 

Darüber hinaus muss Meta innerhalb der nächsten fünf Monate die Übertragung personenbezogener Daten von EU-Bürgern, die Facebook, WhatsApp oder Instagram nutzen, einstellen. 

Der Entscheidung liegt ein inzwischen zehnjähriger Rechtsstreit zugrunde, den der Österreicher Max Schrems im Jahr 2013 losgetreten hatte. Auslöser der damaligen Auflehnungen seien die Enthüllungen des bekannten Whistleblowers Edward Snowden gewesen. 

Meta: Kein Verständnis für Entscheidung

Wie Schrems über die Datenschutzorganisation Noyb verlauten lässt, wird sich Meta mit dem jüngsten Urteil nicht zufrieden zeigen und entsprechende Rechtsmittel gegen die Entscheidung der irischen Datenschutzbehörde einlegen. Der gesamte Prozess dürfte sich dementsprechend weitere Jahre in die Länge ziehen. 

Meta spielt demzufolge auf eine möglicherweise schon bald in Kraft tretende Vereinbarung zum Datenaustausch zwischen der EU und der USA an. Allerdings heile eine nachträgliche Regelungen nicht die Vergehen vergangener Tage, in denen eine derartige Gesetzesgrundlage noch keinen Bestand hatte, so Schrems.

In der Zwischenzeit meldete sich auch Meta in Form seiner Vertreter Nick Clegg und Jennifer Newstead zu Wort und bezeichnete die Entscheidung als "ungerechtfertigt". In der Firmenzentrale fürchte man einen Präzedensfall, der sich auch auf viele andere Unternehmen auswirken könnte. 

Der IT-Branchenverband Bitkom pflichtet dem bei: Bei allem Verständnis für umfangreiche Datenschutzbestimmungen dürfe sich die EU nicht vom Datenfluss der restlichen Welt abkapseln. Geschäftsführer Bernhard Rohleder sieht in dieser Entwicklung einen tendenziell größeren Schaden für Unternehmen und Bürger als Nutzen. 

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