3D Touch und haptisches Feedback: Immersion Technologies weitet Klage gegen Apple aus

Immer wieder sieht sich Apple Klagen ausgesetzt, wobei die meisten in die beiden Kategorien Patentrechtsklagen anderer Unternehmen und Klagen seitens Nutzern und Mitarbeitern oder ehemaligen Mitarbeitern fallen. Im Februar dieses Jahres ist dabei auf Apple ein neuer Rechtsstreit dazugekommen, der zur ersten Kategorie gehört, also einen angeblichen Patentverstoß durch Apple zum Inhalt hat.

Kläger ist das Unternehmen Immersion Technologies, welches zwei Patente durch Apples Smartphones ab dem iPhone 6 sowie die Apple Watch verletzt sieht. Nun legt das Unternehmen nochmal nach und wirft Apple vor, 4 weitere Patente zu verletzen. Drei davon durch die 3D-Touch-Technologie im iPhone 6s und iPhone 6s Plus und das dazugehörige haptische Feedback mit Hilfe des eingebauten Linearmotors, das Apple als Taptic Engine bezeichnet.

Das vierte Patent von Immersion mit der Nummer 206 soll Apple dagegen mit dem Force-Touch-Trackpad des 12" MacBook und den beiden 13" und 15" MacBook Pro verletzen. Da diese Technologie auch in Apples Magc Trackpad 2 eingebaut ist, ist auch eine Klage dagegen wahrscheinlich, wie AppleInsider annimmt. Immersion fordert von Apple daher Schadensersatzzahlungen, die wohl in die Multimillionen gehen werden.

Patentklage gegen VirnetX verloren

Schon Anfang dieses hat Apple einen Patentrechtsstreit verloren, und zwar gegen das als Patenttroll geltende Unternehmen VirnetX. Apple wurde zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 626 Millionen US-Dollar verurteilt, versucht aber das Urteil anzufechten. Laut Apple soll es Verfahrensfehler gegeben haben, sodass das Urteil ungültig sein soll.

VirnetX hatte eigentlich erst nur 532 Millionen Dollar gefordert, bekam dann aber fast 100 Millionen mehr zugesprochen, da Apples Patentverstöße noch andauern. Es geht dabei um Patente die Apple für VPN, iMessage und FaceTime einsetzt und dafür bisher keine Lizenzgebühren an VirnetX bezahlt hat.