Apple kann 300-Millionen-Dollar-Zahlung an Patenttroll abwenden
Apple konnte ein bereits gesprochenes Urteil kippen und muss somit keine 300 Millionen Dollar Entschädigung an einen Patentroll zahlen.
Juristen die für Apple arbeiten, haben bekanntermaßen viel zu tun und selten Langeweile. Der iPhone-Konzern ist hinterher, wenn es darum geht, gerichtlich gegen markenrechtliche Verstöße vorzugehen. Nicht gerade selten sitzt Apple jedoch auch auf der Beklagtenseite um sich gegen sogenannte Patenttrolle zu wehren, deren einziges Ziel es ist, große Konzerne auf Schadensersatz zu verklagen.
Vor kurzem ist ein Unternehmen mit einer Klage gescheitert. Der Kläger sah in dem Begriff "Memoji" eine Rechtsverletzung und forderte Entschädigung. In einem weiteren Verfahren, in dem es um das digitale Rechtemanagement ging, wurde nun in zweiter Instanz ebenfalls für Apple entschieden. Allerdings sah es lange Zeit nach einer Niederlage aus, die dem kalifornischen Unternehmen über 300 Millionen Dollar gekostet hätte.
Was war passiert?
Der Ursprung der Klage liegt bereits einige Jahre zurück. Der in Texas beheimatete Patentinhaber Personalized Media Communications (PMC) verklagte Apple wegen wegen "FairPlay". Das Digital Rights Management wurde bis zum Jahr 2009 bei allen Musiktiteln im iTunes Store eingesetzt. Auch heute findet sich die Technik noch in Leih- und Kaufvideos wieder.
PMC hat bereits in den 80er Jahren diverse Patente auf diesem Gebiet eingereicht. Die Eintragung erfolgte jedoch erst auf Druck des Unternehmens ab dem Jahr 2010. Aus Gerichtsunterlagen geht der eindeutige Grund hervor: Das texanische Unternehmen verfolgt bereits seit den frühen 1990er Jahren das Ziel, die angemeldeten Patente durch diverse Klageverfahren gewinnbringend einzusetzen.
Bis vor kurzem sah es sogar aus, als hätte PMC mit dieser Strategie Erfolg. Im März diesen Jahres entschied ein Gericht in Texas, dass Apple aufgrund von Patentrechtsverletzungen 308,5 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen müsse. Selbstverständlich gingen die Anwälte gegen das Urteil in Berufung und erhielten nun Recht: US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap entschied komplett anders und verhinderte so, dass Apple über 300 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen muss.
PMC hätte die Erteilung der Patente wissentlich verzögert, um durch Verstöße gegen diese mehr Geld rauszuschlagen. Dem Richter nach ist diese Taktik nicht rechtens. Ein entsprechendes Urteil des US-Patentgerichts legte für die Entscheidung den Grundstein. In diesem wurde entschieden, dass sogenannte "U-Boot-Patente" grundsätzlich leicht anfechtbar seien.
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