Berufungsgericht: Samsung gewinnt gegen Apple und muss keine 120 Millionen US-Dollar zahlen

Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple ziehen sich schon seit vielen Jahren hin. Apple wirft Samsung mit mehreren Klagen die Verletzung von Patenten vor und hat in der Hinsicht schon Erfolge zu verbuchen. So wurde Samsung im letzten Jahr zur einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 548 Millionen US-Dollar verurteilt und stimmte der Zahlung auch zu. Doch dann wendete sich Samsung an das oberste US-Gericht und bat um eine Aufhebung oder Reduzierung dieser Summe. Bisher gibt es vom obersten US-Gerichtshof noch keine Entscheidung zu dem Thema.

Bei einer anderen Klage gegen Samsung gibt es jetzt aber ein Ergebnis eines US-Berufungsgerichtes, das zu Ungunsten von Apple ausfällt. So musste Samsung ursprünglich knapp 120 Millionen US-Dollar an Apple zahlen, was jetzt vom Berufungsgericht aufgehoben wurde. Dieses entschied, dass zwei der betroffenen Apple-Patente ungültig sind und ein drittes hat Apple laut dem Berufungsgericht gar nicht verletzt. Eines der ungültig befundenen Apple-Patente dreht sich dabei um die Slide-To-Unlock-Funktion und das andere um die Autokorrekturfunktion. Weiterhin wurde von dem Gericht ein zwei Jahre alter Schuldspruch zu Ungunsten von Apple bestätigt, welches das Unternehmen zu einer Strafzahlung an Samsung in Höhe von 158.400 US-Dollar verpflichtet.