Einstweilige Verfügung von Shanghai Xiaoi Robot: Apple droht Verkaufsverbot für das iPhone in China
Apple steht neuer Ärger ins Haus. Das chinesische Unternehmen Shanghai Xiaoi Robot Technology Co. hat gegen den iPhone-Hersteller eine einstweilige Verfügung beantragt. Stimmt das Gericht dem Kläger zu, darf Apple keine Geräte mit Siri mehr in China verkaufen.
Ein chinesisches Gericht wird sich in den nächsten Wochen mit einer Klage gegen Apple befassen müssen. Das Unternehmen "Shanghai Xiaoi Robot", das auch als "Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology" firmiert, hat einen alten Rechtsstreit aufgerollt, der schon seit vielen Jahren läuft und aus Sicht des Klägers bis jetzt noch nicht abgeschlossen wurde.
Betroffen ist Apples Sprachassistent Siri. Die Entwickler von Siri haben die Software 2010 für 200 Millionen Dollar nach Cupertino verkauft. Mit dem Release des iPhone 4s hielt die Spracherkennungssoftware dann auf dem iPhone Einzug. Ein Jahr später hat Shanghai Xiaoi Robot zum ersten Mal Klage gegen Apple eingereicht und verlangte knapp 1,5 Milliarden Dollar Schadensersatz. Der Grund: Teile der Software, die Apple für Siri benutzt hat, habe das Unternehmen in China schon 2004 mit Nummer ZL200410053749.9 als Patent für sich eingetragen.
Oberster Volksgerichtshof gibt Antrag auf einstweilige Verfügung statt
Nachdem die chinesischen Gerichte die Klage von Shanghai Xiaoi Robot 2014 abgewiesen haben, reichte die Firma vor gut einem Jahr erneut Klage ein. Die Herstellung, Verwendung, der Verkauf und der Import aller Produkte, die angeblich gegen das Patent verstoßen, sollte eingestellt werden. Alternativ stand wieder die Summe von 1,5 Milliarden Dollar im Raum.
Die Sache mit der Patentverletzung ist noch nicht ausgestanden und entwickelt sich in einem Rahmen, der für Apple sehr unangenehm werden könnte Shanghai Xiaoi Robot hat nämlich in dieser Woche eine einstweilige Verfügung gegen Apple beantragt. Das berichtet die South China Morning Post (Paywall, via MacRumors). Obwohl die Anhörungen in dem Fall noch laufen, hat der Oberste Volksgerichtshof dem Begehren von Shanghai Xiaoi Robot angeblich stattgegeben.
Weitreichende Folgen
Stimmt die Meldung, hat das nicht nur Auswirkungen auf den Verkauf bzw. den Import: Da Apple viel von chinesischen Firmen produzieren und montieren lässt, dürften Geräte die Siri beinhalten auch nicht mehr in China hergestellt werden. Betroffen wäre dann zum Beispiel Foxconn, wo man Hunderttausende Mitarbeiter nur für die Produktion des iPhones beschäftigt.
Neben dem iPhone würde das Verbot auch für das iPad, den Mac oder die Apple Watch gelten. Sogar die neuen Generationen der AirPods unterstützen mittlerweile "Hey Siri".
Wir sind gespannt, wie sich die Situation weiter entwickelt und werden euch auf jeden Fall auf dem Laufenden halten.
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