Epic Games blockiert Apples Versuch, App Store-Prozess zu verzögern

Der Konzern aus Cupertino argumentiert, dass ein Urteil des Supreme Court die gesamte rechtliche Grundlage für die Bemessung externer Provisionen fundamental verändern könnte. Daher beantragt das Unternehmen, das laufende Verfahren bis zur höchstrichterlichen Klärung auf Eis zu legen. Der Konflikt reicht zurück ins Jahr 2021, als Richterin Yvonne Gonzalez Rogers Apple anwies, Entwicklern Links zu alternativen Zahlungsmethoden zu ermöglichen.

Apple reagierte darauf mit einer Provision von 27 Prozent für externe Käufe und einer stark eingeschränkten Sichtbarkeit dieser Links in den Apps. Richterin Rogers bewertete diese Umsetzung später als Verstoß gegen die einstweilige Verfügung und erklärte Apple für zivilrechtlich verachtenswert. In der aktuellen Schriftsatzserie behauptet Apple nun, die ursprüngliche Anordnung habe Gebühren für externe Käufe nicht explizit untersagt. Man warte nun ab, ob die höchste Instanz diese Bewertung aufrechterhält oder kippt.

Das Studio um Tim Sweeney stuft den neuesten Antrag als dritten systematischen Versuch ein, die unvermeidliche Prüfung der Provisionssätze hinauszuzögern. Als Hauptargument führt man die bereits bestehenden Urteile des Ninth Circuit an. Dieser hatte klar festgestellt, dass selbst bei einem vollständigen Erfolg Apples vor dem Supreme Court weiterhin gerichtliche Verfahren zur Klärung der Gebühren nötig wären.

Zudem würde der Oberste Gerichtshof sich ausschließlich mit der engen Frage der Rechtsgrundlage für die Verachtenswertigkeit befassen, nicht mit dem Umfang der einstweiligen Verfügung. Das Ninth-Circuit-Urteil hatte dem Bezirksgericht ausdrücklich erlaubt, zu prüfen, ob und wie die ursprüngliche Anordnung angepasst werden muss. Epic Games betont, dass diese Frage völlig unabhängig von der Berufung sei. Statt jahrelang zu warten, fordert man den sofortigen Beginn des Prozesses zur Bestimmung einer fairen Provision.

Der Zeitplan vor Gericht ist extrem eng gestrickt und lässt kaum Spielraum für weitere Manöver. Heute, am 13. Juli 2026, reicht Apple seine abschließende Erwiderung ein, um die Aussetzung zu begründen. Anschließend liegt der Ball beim Bezirksgericht. Richterin Rogers muss nun abwägen, ob die Argumente des Tech-Konzerns schwerer wiegen als das Dringlichkeitsvorbringen von Epic Games.

Sollte die Richterin den Antrag ablehnen, gerät Apple unter enormen Zeitdruck. Das Unternehmen hat dann lediglich 24 Stunden, um ein konkretes Angebot für die Provision bei externen Links vorzulegen. Wird der Antrag hingegen bewilligt, bleibt das gesamte untergerichtliche Verfahren so lange ruhen, bis der Supreme Court über die Berufung entscheidet. Dieses Szenario würde den Rechtsstreit um mindestens ein Jahr verlängern. Ein Urteil aus Washington D.C. ist frühestens im Juni 2027 zu erwarten.