Streit mit Qualcomm - Droht Apple ein Einfuhrverbot?

Eine Richterin der amerikanischen Handelsbehörde ITC stellte fest, dass einige Modelle von Apples iPhone ein Qualcomm-Patent verletzen. Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung. Diesen Vorschlag muss allerdings vorerst die sechsköpfige Kommission bestätigen. 

Einige Zeit später wurde im zweiten Verfahren klar, dass die Kommission solchen Empfehlungen selten folgt. Beispielsweise stellten ITC-Richter eine Patentverletzung durch Apple fest. Die Kommission erklärte daraufhin die Einstellung des Verfahrens, nachdem das Qualcomm-Patent für gültig erklärt wurde. Dennoch muss erwähnt werden: Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die Vereinigten Staaten untersagen. Da die Elektronik größtenteils in Asien gefertigt wird, kann das für den iPhone Riesen massive Probleme bedeuten. In der Vergangenheit gab es Fälle in denen der amerikanische Präsident ITC Entscheidungen unterband. Barack Obama setzt im Jahre 2013 ein Veto gegen das Einfuhrverbot für iPhone Modelle ein. Um die Zeit lief der Patentstreit mit Samsung.

Die nun laufenden Streitverfahren begannen, indem Apple Qualcomm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, dass der Chipkonzern zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente verlange. Parallel warf Qualcomm ein, dass Apple mehrere Patente verletze. Apple allerdings behauptet, dass dies nur Ablenkungsmannöver seien, die dazu führen, dass das eigentliche Verfahren aufgeschoben wird. In Deutschland erzielte Qualcomm beispielsweise ein Verkaufsverbot für ältere iPhone Modelle mit dem Chip von Intel. Apple musste daher vorerst den Verkauf einstellen, stellte die iPhone Modelle jedoch später wieder zum Verkauf bereit. Diesmal mit Qualcomm Chips.